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Einführung neues Vertragsmuster RBBau

Das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat (BMI) hat am 31.05.2018 das neue Vertragsmuster „Objektplanung – Gebäude und Innenräume“ der Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) nebst Anlagen sowie die Allgemeinen Vertragsbestimmungen (AVB) zur Anwendung durch die Bundesbauverwaltung eingeführt (s. ANLAGEN).

Die Änderungen waren erforderlich geworden aufgrund der am 1. Januar 2018 in Kraft getretenen Änderungen zum Bauvertrags- und Architektenvertragsrecht des BGB sowie aufgrund der BGH Rechtsprechung insbesondere zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Im Vorfeld der Änderung hatte das Ministerium im November 2017 Kammern und Verbände zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen, an dem auch die Bundesingenieurkammer teilgenommen hatte. Dabei wurden die aus der Anwendungspraxis als problematisch oder änderungsbedürftig erkannten Regelungen im Vertragsmuster sowie in den AVB diskutiert und seitens der Kammern und Verbände Änderungen hierzu vorgeschlagen.

In ANLAGE erhalten Sie ferner einen von der Bundesingenieurkammer erstellten Überblick über die wesentlichen Änderungen und auch diejenigen Punkte, die trotz entsprechender Stellungnahmen der Kammern keine Änderung erfahren haben.

Das aktualisierte neue Vertragsmuster ist im Portal der Fachinformation Bundesbau abrufbar.

Anlagen

VM2-1 Vertragsmuster_31.05.2018_Änderungsmodus

Anl1-1_Allgemeine Vertragsbestimmungen_31.06.2018 _Änderungsmodus 2018

VM2-0_Hinweise_31.05.2018_Änderungsmodus

RBBau VM2 _1 BIngK

Quelle: Bundesingenieurkammer (BIngK)